BUNDESGERICHTSHOF
Culinaria vs. Villa Culinaria; - B2.legal Rechtsanwälte Berlin | Markenrecht | Urheberrecht | Designrecht | Wettbewerbsrecht | Verwaltungsrecht | Gesellschaftsrecht | Arbeitsrecht
Bundespatentgericht, Az. 28 W (pat) 36/16 vom 04.08.2017 (Beschluss) | REWIS RS 2017, 6901
BUNDESPATENTGERICHT
BGH: Auch bei hoher Ähnlichkeit zweier Kennzeichen muss nicht zwangsläufig eine Verwechslungsgefahr vorliegen - Markenrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Vorliegen einer markenmäßigen Benutzung bei einer zur Anbringung auf Ersatzteilen dienenden Plakette eines Automobilherstellers - Rechtsportal
BGH: Duff Bier – Telemedicus
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Unterscheidungskraft einer Marke bei Anlehnung an einen die Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriff durch Prüfung der Ähnlichkeit der Kollisionszeichen bzgl. der Merkmale (hier: Massageöle) - Rechtsportal
Culinaria vs. Villa Culinaria; - B2.legal Rechtsanwälte Berlin | Markenrecht | Urheberrecht | Designrecht | Wettbewerbsrecht | Verwaltungsrecht | Gesellschaftsrecht | Arbeitsrecht
BUNDESPATENTGERICHT
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BGH: Duff Bier – Telemedicus
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BUNDESPATENTGERICHT
Entfallen der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr i.R.d. Einlegung einer Beschwerde bei Zurückweisung der Markenanmeldung (hier: REAL-Chips) - Rechtsportal
Entfallen der durch eine Markenanmeldung begründeten Erstbegehungsgefahr i.R.d. Einlegung einer Beschwerde bei Zurückweisung der Markenanmeldung (hier: REAL-Chips) - Rechtsportal
Anforderungen an die Kennzeichnungskraft von aus einzelnen Buchstaben bestehenden Marken bei Klagen auf Unterlassung der Verwendung wegen behaupteter Verwechslungsgefahr - Rechtsportal
Opposition Procedure German Trademark: Monaco Patents
BGH: Kappa – Telemedicus
BUNDESPATENTGERICHT
Anforderungen an die Kennzeichnungskraft von aus einzelnen Buchstaben bestehenden Marken bei Klagen auf Unterlassung der Verwendung wegen behaupteter Verwechslungsgefahr - Rechtsportal
BGH: Duff Beer - Rechtserhaltende Benutzung einer fiktiven Marke Urteil vom 05.12.2012 - I ZR 135/11 - markenmagazin:recht
